Für Erfinder, Patentinhaber und Urheber gibt es eine spezielle Rechtsschutzversicherung, die sich Patentrechtsschutzversicherung nennt.
Wer eine Erfindung gemacht hat, will diese vor Missbrauch und Nachahmung schützen. Deshalb ist der erste Gang für den Schutz des geistigen Eigentums, die Anmeldung beim Deutschen Patent und Markenamt, auch DPMA genannt. Doch auch wenn der Erfinder sein Produkt angemeldet hat, so ist dieser nicht automatisch vor Plagiat geschützt. Häufig kommt es vor, das trotzdem andere Unternehmen oder sogar Geschäftspartner sich der Erfindung illegaler Weise bedienen. Gerade für Kleinunternehmer oder Startups bedeutet das, dass sie vor Gericht gehen müssen, um ihre Ansprüche aus dem Missbrauch ihres geistigen Eigentums durchsetzen zu können. Und der Rechtsweg ist teuer bei solchen Streitigkeiten. Die Kosten für Schadensersatzanspruch, Unterlassungsansprüchen oder Auskunftserteilungsansprüchen vor Gericht können bis zu 250.000 Euro kosten. Solche Patentstreitigkeiten können sich eigentlich nur Großkonzerne leisten. Es gibt jedoch eine gewerbliche Rechtsschutzversicherung, die Versicherungsschutz für geistiges Eigentum bietet. Die Patentrechtsschutzversicherung.
Welche Erfindungen werden durch die Patentrechtschutzversicherung abgedeckt?
Alle Patente sobald diese bei DPMA angemeldet sind. Das gilt auch für Gebrauchsmuster, Geschmacksmuster, Urheberrechte und Designs die beim Patentamt registriert sind oder auch beim Europäischen Register aufgeführt sind. Nicht versicherbar sind Urheberrechte die im Zusammenhang mit Software oder Webdesign stehen, wie z.B. ein Fachbuch über bestimmte Softwarelösungen.
Wenn der Versicherungsnehmer nach Abschluss der Patentrechtsschutzversicherung weitere Erfindungen macht und diese beim Patentamt angemeldet hat, so fällt das neue geistige Eigentum ebenfalls in den Versicherungsschutz der bestehenden Patentrechtsschutzversicherung.
Was erstattet die Patentrechtsschutzversicherung?
Hier werden die Rechtsanwaltsgebühren und die Gerichtskosten von der Versicherung bezahlt. Nachdem Streitigkeiten in diesem Bereich hohe Kosten verursachen, kann der Versicherungsnehmer mit einer Deckungssumme von bis zu 250.000 Euro rechnen. Bei so hohen Versicherungssummen fallen die monatlichen Beiträge allerdings auch höher aus. Mit ca. 518 Euro monatlich. Bei einer Deckungssumme von 100.000 Euro macht die Monatsprämie an die 390 Euro aus. Auf jeden Fall sollte der finanzielle Wert des geistigen Eigentums bei dessen Missbrauch berücksichtigt werden, um dann eine geeignete Deckungssumme mit der Versicherung zu vereinbaren. Auch ist hier zu berücksichtigen, dass bei einer Rechtsschutzversicherung immer ein Selbstbehalt im Streitfall zu zahlen ist. Dieser Selbstbehalt kann bis zu 5000 Euro betragen. Auch hier entscheidet der Erfinder welche Variante für ihn vorteilhafter ist.
Für wen ist diese Rechtsschutzversicherung von großem Vorteil?
Für alle Unternehmen, die sich solche Mega-Prozesse à la „David gegen Goliath“ nicht leisten können oder 100.000 Euro Prozesskosten einen finanziellen Ruin bedeuten könnten.
Vor allem für Startups ist diese Versicherung eine finanzielle Sicherheit und für einen potentiellen Geldgeber ist es ein großer Pluspunkt, wenn der Jungunternehmer und Erfinder eine Patentrechtsschutzversicherung abgeschlossen hat. Nicht nur bei der Geltendmachung von Ansprüchen wegen Ideenklau oder Plagiat Vorwürfen schützt diese Versicherung, sondern auch bei der Abwehr von Ansprüchen. Also, wenn ein anderer Erfinder behauptet, das geistige Eigentum des Versicherungsnehmers sei zum großen Teil ein Plagiat. Hier erteilt die Versicherung ebenfalls Deckungsschutz und übernimmt die Prozess- und rechtsanwaltskosten.
Wichtig ist, dass der Erfinder eine passende Police für den Ernstfall abschließt. Das bedeutet, dass wir eine unabhängige Beratung eines Versicherungsmaklers empfehlen. Denn hier gilt es, für den Versicherungsfachmann eine exakte Risikoanalyse zu machen, so dass weder Unter- noch Überdeckung besteht. Kontaktieren Sie einfach Versicherungsmakler München. Wir sind Rechtsschutzspezialisten und zertifizierte Risikomanager für Versicherungen im Gewerbebereich.